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Abschnitt 2: Langzeitsicherheit

§ 3 Mögliche und hypothetische Entwicklungen des Endlagersystems

(1)    Die für die Auslegung des Endlagers und die Bewertung der Langzeitsicherheit relevanten möglichen Entwicklungen des Endlagersystems einschließlich der Entwicklung der geologischen Situation am Endlagerstandort innerhalb des Nachweiszeitraumes sind systematisch zu ermitteln, zu beschreiben und einzuordnen als

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Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

(1)    Diese Verordnung gilt für Anlagen des Bundes zur Endlagerung radioaktiver Abfälle nach § 9a Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes

  1. die zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle bestimmt sind und
  2. deren Standort durch Bundesgesetz festgelegt wird.

Sie ist im Genehmigungsverfahren nach § 9b Absatz 1a des Atomgesetzes zu Grunde zu legen. Die Einhaltung der Regelungen dieser Verordnung ist durch den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes zu gewährleisten.

(2)    Erfolgt am selben Standort eine zusätzliche Endlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle nach § 1 Absatz 6 des Standortauswahlgesetzes, so sind für die Endlagerung dieser weiteren radioaktiven Abfälle die Bestimmungen des § 21 zu beachten.

§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind:

  1. Nachweiszeitraum

    der Zeitraum, für den die Langzeitsicherheit des Endlagers nachzuweisen ist;
  2. Endlagergebinde
    
zur Endlagerung vorgesehener Behälter mit radioaktiven Abfällen;
  3. Barrieren 

    alle geologischen, technischen und geotechnischen Einheiten, die in einem Endlagersystem eine Ausbreitung von Radionukliden be- oder verhindern;
  4. wesentliche Barrieren
    
die Barrieren, auf denen der sichere Einschluss der radioaktiven Abfälle im Wesentlichen beruht;
  5. weitere Barrieren
    
die Barrieren, die zusätzlich zu den wesentlichen Barrieren und im Zusammenwirken mit ihnen eine Ausbreitung von Radionukliden be- oder verhindern;
  6. Langzeitsicherheit
    
der dauerhafte Schutz von Mensch und Umwelt vor Schäden durch ionisierende Strahlung radioaktiver Abfälle;
  7. Robustheit

    die Unempfindlichkeit der Sicherheitsfunktionen des Endlagersystems und seiner Barrieren gegenüber inneren und äußeren Einflüssen und Störungen;
  8. Integrität

    der Erhalt der für den sicheren Einschluss der radioaktiven Abfälle relevanten Eigenschaften der Barrieren des Endlagersystems;
  9. Sicherheitsfunktion
    
eine Eigenschaft einer Komponente des Endlagersystems oder ein im Endlagersystem ablaufender Prozess, die oder der sicherheitsrelevante Anforderungen an ein sicherheitsbezogenes System oder Teilsystem oder an eine Einzelkomponente erfüllt;

Im Übrigen sind die Begriffsbestimmungen nach § 2 des Standortauswahlgesetzes anzuwenden.

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