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Abschnitt 3: Erkundung des Endlagerstandortes und Planung des Endlagers

§ 9 Erkundung des Endlagerstandortes

(1)    Bei der Erkundung des Endlagerstandortes sind die Daten über die Eigenschaften des Standortes, die für die Sicherheit des Endlagers wesentlich sind, qualitätsgesichert und in einem für den Sicherheitsnachweis ausreichenden Umfang zu erheben. Die Genauigkeit oder Variationsbreite der erhobenen Daten ist zu ermitteln und ihre mögliche Veränderung während der Errichtung, des Betriebs und der Stilllegung des Endlagers und des Nachweiszeitraumes abzuschätzen.

(2)    § 15 Absatz 3 bis 5 gilt entsprechend.

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Abschnitt 5: Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers

§ 15 Errichtung des Endlagers

(1)    Die Errichtung des Endlagers umfasst alle Auffahrungen sowie die weiteren über- und untertägigen baulichen und technischen Maßnahmen, durch die das Endlager so vorbereitet wird, dass anschließend die Einlagerung von radioaktiven Abfällen erfolgen kann.

(2)    Zur Errichtung des Endlagers zählen insbesondere

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Abschnitt 4: Rückholbarkeit und Ermöglichung einer Bergung

§ 13 Rückholbarkeit eingelagerter Endlagergebinde

(1)    Endlagergebinde, die in das Endlager eingelagert wurden, müssen bis zum Beginn der Stilllegung des Endlagers rückholbar sein.

(2)    Die Rückholung ist so zu planen, dass der dafür voraussichtlich erforderliche technische und zeitliche Aufwand den der Einlagerung nicht unverhältnismäßig übersteigt. Die für eine Rückholung erforderlichen technischen Einrichtungen sind während des Betriebes vorzuhalten.

(3)    Maßnahmen, die der Gewährleistung der Rückholbarkeit dienen, dürfen die Langzeitsicherheit des Endlagers nicht erheblich und nicht mehr als unvermeidlich beeinträchtigen.

§ 14 Ermöglichung einer Bergung eingelagerter Endlagergebinde

(1)    Es sind ausreichende Vorkehrungen dafür zu treffen, dass eine Bergung der eingelagerten Endlagergebinde bis zu 500 Jahren nach dem geplanten Verschluss des Endlagers möglich ist.

(2)    Die Vorkehrungen sind ausreichend, wenn für die zu erwartenden Entwicklungen des Endlagersystems

  1. die eingelagerten Endlagergebinde bis zu 500 Jahren nach dem geplanten Verschluss des Endlagers
    a) individuell aufgefunden und identifiziert werden können,
    b) mechanisch so stabil sind, dass eine Handhabung ganzer Endlagergebinde möglich ist, und
    c) bei ihrer Handhabung keine Freisetzung von radioaktiven Aerosolen erwarten lassen und
  2. eine umfassende Dokumentation angelegt wird über
    a) das aufgefahrene Endlagerbergwerk einschließlich seiner Stilllegung,
    b) sämtliche eingelagerten Endlagergebinde einschließlich ihrer jeweiligen Beladung und Position im Endlagerbergwerk und
    c) die prognostizierten möglichen Entwicklungen des Endlagersystems.

    Die Dokumentation muss an mindestens zwei räumlich und organisatorisch voneinander getrennten Stellen möglichst langfristig verfügbar und lesbar gehalten werden.

(3)    Maßnahmen, die der Ermöglichung einer Bergung dienen, dürfen die Langzeitsicherheit des Endlagers nicht erheblich und nicht mehr als unvermeidlich beeinträchtigen.

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