am 02. Jul. 2019 von Nina
(1) Die für die Auslegung des Endlagers und die Bewertung der Langzeitsicherheit relevanten möglichen Entwicklungen des Endlagersystems einschließlich der Entwicklung der geologischen Situation am Endlagerstandort innerhalb des Nachweiszeitraumes sind systematisch zu ermitteln, zu beschreiben und einzuordnen als
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(1) Diese Verordnung gilt für Anlagen des Bundes zur Endlagerung radioaktiver Abfälle nach § 9a Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes
Sie ist im Genehmigungsverfahren nach § 9b Absatz 1a des Atomgesetzes zu Grunde zu legen. Die Einhaltung der Regelungen dieser Verordnung ist durch den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes zu gewährleisten.
(2) Erfolgt am selben Standort eine zusätzliche Endlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle nach § 1 Absatz 6 des Standortauswahlgesetzes, so sind für die Endlagerung dieser weiteren radioaktiven Abfälle die Bestimmungen des § 21 zu beachten.
Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind:
Im Übrigen sind die Begriffsbestimmungen nach § 2 des Standortauswahlgesetzes anzuwenden.
Besser wäre, als Robustheit „die Unempfindlichkeit gegenüber inneren und äußeren Einflüssen und Störungen“, dann könnten sowohl Sicherheitsfunktionen als auch Barrieren als auch ganze Endlagersysteme robust sein und die Definition wäre im Einklang mit der Begriffsverwendung in §3 Abs. 5, §4 Abs. 2 usw., und auch in §10 Abs. 4 müsste „robust“ nicht durch „unempfindlich“ ersetzt werden.
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die Unempfindlichkeit der Sicherheitsfunktionen des Endlagersystems und seiner Barrieren gegenüber inneren und äußeren Einflüssen und Störungen;
In die Begriffsbestimmungen ist aufzunehmen und die Verordnungstexte entsprechend zu korrigieren:
„risikoarmer Einschluss - Einschluss der Radionuklide mit nur geringfügiger Freisetzung, so dass die Freisetzung nur zu einem gesellschaftlich akzeptablen Schädigungsrisiko für Mensch und Natur führen kann. Der Begriff „riskoarmer Einschluss“ ersetzt den Begriff „sicherer Einschluss“, der im StandAG benutzt wird, ohne ihn in den Begriffsbestimmungen zu benennen.“
Begründung: Beseitigung eines Euphemismus und Korrektur der aufgeblasenen Sprache in der Endlagergesetzgebung.
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§ 2 Begriffsbestimmungen
Zum gesamten Referentenentwurf: Der gesamte Referentenentwurf bestehend aus Artikel 1 und 2 ist unbrauchbar, da der Entstehungsweg nicht nachvollziehbar ist.
Erinnert sei an die Bewertung von Lösungen zu Mathematikaufgaben in der Schule:
Ergebnis richtig, aber Lösungsweg falsch oder nicht nachvollziehbar: null Punkte
Ergebnis falsch, Lösungsweg richtig: 99 % der Gesamtpunktzahl
Ergebnis richtig, Lösungsweg richtig: Gesamtpunktzahl
Hier beim Referentenentwurf also null Punkte.
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§ 1 Anwendungsbereich
Sie bildet gemäß § 26 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes die wesentliche Grundlage für die nach den §§ 14, 16 und 18 des Standortauswahlgesetzes im Rahmen der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen nach § 27 des Standortauswahlgesetzes durchzuführende Bewertung, ob an einem Standort in Verbindung mit dem vorgesehenen Endlagerkonzept der sichere Einschluss der radioaktiven Abfälle erwartet werden kann. Darüber hinaus ist sie im Genehmigungsverfahren nach § 9b Absatz 1a des Atomgesetzes zu Grunde zu legen.
Diese Annotation bezieht sich auf:
Sie ist im Genehmigungsverfahren nach § 9b Absatz 1a des Atomgesetzes zu Grunde zu legen.
Annotation vom 14.11.2019 - 22:05
von endlagerdialog.de am 14.11.2019
Leider kann der Titel der Verordnung nicht annotiert werden, deshalb an dieser Stelle: Der Titel "Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle" ist zu ersetzen durch "Mindestsicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle"
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