Verbesserungsvorschlag

Hier kann es zu Missverständnissen hinsichtlich Bergbarkeitszeitraum kommen (Satzteile zur besseren Darstellung mit Klammern getrennt): (I) [bis zu 500 Jahre] [nach dem geplanten Verschluss des Endlagers] oder (II) [bis zu 500 Jahre nach dem geplanten Verschluss des Endlagers]. (I) bezeichnet einen ZeitRAUM von 500 Jahren nach (geplantem) Verschluss - und steht somit im Konflikt mit einer Rückholbarkeit "bis zum Beginn der Stilllegung" (§13 Abs. 1 EndlSiAnfV), da für die Stilllegungsarbeiten damit weder Rückholbarkeit noch Bergbarkeit gewährleistet werden müssen. (II) beschreibt einen ZeitPUNKT - bis zu 500 Jahre nach (geplantem) Verschluss - und lässt den Beginn des Bergbarkeitszeitraumes damit offen (er wird ja implizit in § 13 Abs. 1 auf den Beginn der Stilllegung festgesetzt), steht aber im Widerspruch zu § 26 Abs. 2 Nr. 3 StandAG, aus dem Interpretation (I) folgt. Vorschlag für Interpretation (II): Explizite Definition des Beginns des Zeitraumes einer zu gewährleistenden Möglichkeit einer Bergung und Änderung "bis zu 500 Jahren nach Verschluss" auf "bis zu einem Zeitpunkt 500 Jahre nach Verschluss" o. ä.

bis zu 500 Jahren nach dem geplanten Verschluss des Endlagers